Abweichungsfeste Verfassungsgrundsätze des Unionsrechts als ordre public-Vorbehalt gegenüber dem Völkerrecht
ISBN:
978-3-8487-8093-8
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
29.06.2021
Reihe:
Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
368
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Der EuGH betont seit dem Urteil Kadi wiederholt, dass völkerrechtliche Verpflichtungen nicht die Verfassungsgrundsätze des Unionsrechts beeinträchtigen können. Ausgehend von der Analyse der Rechtsprechung untersucht die Arbeit diese bisher konturarmen Verfassungsgrundsätze des Unionsrechts. Der Fokus liegt dabei auf der abweichungsfesten Wirkung gegenüber völkerrechtlich determinierten Unionsrechtsakten und völkerrechtlichen Verträgen der Union. Basierend auf den Ergebnissen werden einzelne Verfassungsgrundsätze herausgearbeitet. Ein Vergleich zeigt zudem deutliche Gemeinsamkeiten des Konzepts mit ordre public Vorbehalten. Die Skizzierung der Rolle der Verfassungsgrundsätze bei der Lösung aktueller Fragestellungen rundet die Arbeit ab.
Schlagwörter
Europarecht
Völkerrecht
EuGH
Binnenmarkt
Rechtsstaatlichkeit
Mehrebenensystem
völkerrechtliche Verträge
Verfassungsgrundsätze
restriktive Maßnahmen
Kadi I
Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung
Verfassungsgrundsatz
Verfassungsgrundsätze des Unionsrechts
abweichungsfeste Verfassungsgrundsätze
principes constitutionnels du droit de l'Union européenne
constitutional principles of Union law
