Additive Grundrechtseingriffe
ISBN:
978-3-8487-6047-3
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
02.03.2020
Reihe:
Studien zum öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
425
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Jeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Maßnahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu sämtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das öffentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverständlich: Es enthält das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Die Untersuchung widmet sich zunächst dem Tatbestand additiver Grundrechtseingriffe, sprich den Voraussetzungen, die es erlauben, mehrere Maßnahmen zu einem solchen Eingriff „zusammenzufassen“. Zweitens wird die grundrechtsdogmatische „Verarbeitung“ des als solches erkannten additiven Grundrechtseingriffs analysiert. Vorgeschlagen wird, die herkömmliche Grundrechtsprüfung ein Stück weit zu modifizieren. (Logische) Folge ist, dass sich auch das Rechtsschutzsystem öffnen muss, um seine Wirkung gegenüber additiven Grundrechtseingriffen entfalten zu können.
Schlagwörter
Verfassung
Umweltrecht
Grundgesetz
Bundesgerichtshof
EuGH
Bundesverfassungsgericht
Polizeirecht
Europäischer Gerichtshof
EGMR
Verhältnismäßigkeit
Verfassungsbeschwerde
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
GG
Grundrechtsdogmatik
Immissionsschutzrecht
BVerfG
BGH
Vorratsdatenspeicherung
Bundeskriminalamt
BKA
Additiver Grundrechtseingriff
GPS
Schutz der Privatsphäre
Belastungskumulation
Kumulativer Grundrechtseingriff
Wesensgehaltsgarantie
Kumulation von Grundrechtsbeeinträchtigungen
Observationen
Global Positioning System
Verborgene Ermittlungsmethoden
Art. 19 Abs. 2 GG
Eingriffsaddition
Summenbelastung
