Aenderungsfeste Grundrechte

Die grundrechtsrelevante Ausstrahlungswirkung des Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. der Menschenwuerdegarantie, dem Menschenrechtsbekenntnis und den Staatsstrukturprinzipien des Art. 20 GG

ISBN:

978-3-631-57946-6

Verlag:

Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften

Land des Verlags:

Deutschland

Erscheinungsdatum:

26.06.2008

Autoren:

Schulz Sönke Ernst

Reihe:

Verfassungs- und Verwaltungsrecht unter dem Grundgesetz

Format:

Softcover

Seitenanzahl:

752

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Beschreibung

Diskussionen über die verfassungsrechtliche Legitimation weitreichender Grundrechtseingriffe (Online-Durchsuchung, Luftsicherheitsgesetz, Rettungsfolter) zeugen von der Aktualität des Art. 79 Abs. 3 GG. Die Arbeit umschreibt die «änderungsfesten Grundrechte» nicht nur einzelfallabhängig, sondern abstrakt-generell. Es wird ein Ansatz zur Ermittlung der menschenwürde-, menschenrechts- und staatsstrukturnotwendigen Grundrechtsgehalte entwickelt. Dabei zeigt sich, dass weit mehr grundrechtliche Substanz der Verfassungsänderung entzogen ist als gemeinhin angenommen wird. Vor allem Menschenwürdegehalt, Rechtsstaats- und Demokratieprinzip sind geeignet, vermeintlichen sicherheitspolitischen Notwendigkeiten Grenzen aufzuzeigen.

Biografische Anmerkung

Der Autor: Sönke E. Schulz, geboren 1980 in Stade; 2000-2005 Studium der Rechts- und Politikwissenschaften an der Universität zu Kiel; Promotionsstipendiat des Landes Schleswig-Holstein; seit 2006 Rechtsreferendar, seit 2007 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften.