AfD verbieten?

»Wer schweigt, wenn die Demokratie angegriffen wird, hat sich schon für eine Seite entschieden.« Hape Kerkeling

Wie wehrhaft ist die Demokratie? Die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren gehört zu den umstrittensten politischen Fragen der Gegenwart. Vor dem Hintergrund der jüngsten Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt versammelt dieser Band Stimmen aus Politik, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft, die für die Prüfung eines Verbotsverfahrens eintreten. 

Die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren hat eine neue Dringlichkeit erreicht. Was lange als theoretische oder juristische Frage behandelt wurde, könnte zu einer praktischen Bewährungsprobe der deutschen Demokratie und des Rechtsstaates werden. Dieser hat zu Recht hohe Hürden für ein Parteinverbot eingezogen. Die Möglichkeit des Scheiterns einer Verfahrensprüfung ist gegeben, aber sich dagegen zu stellen, bedeutet auch die Augen vor der rechtlichen Realität zu verschließen. In diesem Band beziehen namhafte Stimmen aus Politik, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft Position. Zu den Autorinnen und Autoren zählen unter anderem Cem Özdemir, Hape Kerkeling, Ricarda Lang und Roderich Kiesewetter. Die Beiträge verbinden juristische Expertise mit politischer Analyse, historische Erfahrungen mit persönlichem Engagement. 

»Wer nicht verantwortungsvoll mit der Geschichte umgeht, darf niemals Verantwortung für die Zukunft Deutschlands übernehmen.« Hape Kerkeling