Amtsträger und politische Akteure fremder Staaten auf deutschem Boden
ISBN:
978-3-8487-8343-4
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
21.09.2021
Reihe:
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft – Neue Folge
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
409
Lieferung in 5-10 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Über die Frage, ob und in welchen Grenzen ausländische politische Akteure die Öffentlichkeit anderer Staaten für politische Zwecke nutzen dürfen, ist anlässlich von Wahlkampfauftritten türkischer Regierungsmitglieder 2017 eine mediale Debatte entbrannt, die juristischen Erörterungsbedarf gezeigt hat.
Die Autorin betrachtet die Problematik auf völker-, staatsorganisations- und grundrechtlicher Ebene. Dabei differenziert sie zwischen in Wahrnehmung ihrer Amtsautorität auftretenden AmtsträgerInnen sowie Politikern und Vereinigungen ohne hoheitliche Funktion und geht auf die Ausübung von politischen Rechten insbesondere im Kontext von Einreise, Aufenthalt, Staatsbesuchen, Wahlen sowie Versammlungs- und Meinungsfreiheit von Betroffenen ein.
Schlagwörter
Meinungsfreiheit
Außenpolitik
EMRK
Wahlen
Kompetenz
Wahlkampf
Europäische Menschenrechtskonvention
Repräsentation
Versammlungsfreiheit
Immunität
Versammlung
auswärtige Gewalt
Aufenthalt
Einreise
politische Rechte
Wiener Übereinkommen
Grundrechtsberechtigung
Grundrechtsträger
Regierungshandeln
Staatsbesuch
auswärtige Beziehungen
Staatsgast
Wahrnehmung Amtsautorität
ausländische Staatoberhäupter und Regierungsmitglieder
