Auswirkungen der Schuldenbremse im Privatrecht
ISBN:
978-3-8487-8433-2
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
22.11.2021
Reihe:
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
247
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Die Schuldenbremse soll die Staatsverschuldung begrenzen. Der Verfasser untersucht, ob Verstöße gegen die Schuldenbremse sich auf die Darlehensverträge bzw. Anleihen des Staates auswirken. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass die Schuldenbremse ein Verbotsgesetz i.S.d. § 134 BGB darstellt und zeigt die daraus resultierenden Folgen für die Staatsfinanzierungspraxis auf: Die betroffenen Darlehensverträge sind unter Umständen nichtig und bereicherungsrechtlich rückabzuwickeln. Basierend auf diesen Erkenntnissen legt der Autor dar, dass die (potenziellen) Gläubiger ein Interesse daran haben, die Kreditaufnahme des Staates zu kontrollieren. Ein „private Enforcement“ der Schuldenbremse ist daher möglich.
Schlagwörter
Zivilrecht
Privatrecht
Staatsverschuldung
Bereicherungsrecht
Anleihe
Darlehensvertrag
Kreditvertrag
Verfassungskonformität
Kreditaufnahme
Föderalismusreform II
Staatskredite
Neuverschuldung
Stabilitätsrat
Kontrollkonto
Kontrollkontogesetz
Nachtragshaushalt
Kreditermächtigungsgesetz
Verschuldungsvorgaben
Namensersitzung – Ein Weg zu mehr Rechtssicherheit auf Basis des Vertrauensschutzes
Erscheinungsjahr:
2025
