Band 16: Artikel 62 bis 69 Teilband II: Artikel 65 bis 69 und gestrichener Artikel 96 HChE
ISBN:
978-3-465-01684-7
Auflage:
2020
Verlag:
Klostermann, Vittorio
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
01.06.2020
Herausgeber:
Bearbeiter:
Reihe:
Das Grundgesetz
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
664
Lieferung in 3-4 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Band 16 dokumentiert die Entstehung der Artikel 62 bis 69 im VI. Abschnitt des Grundgesetzes über „Die Bundesregierung“. Er musste wegen seines Umfangs und der Vielzahl der Dokumente in zwei Teilbänden veröffentlicht werden. Teilband II beginnt mit Art. 65, der die Zuständigkeiten innerhalb der Bundesregierung ordnet (Richtlinienkompetenz, Ressortverantwortung, Kabinettsprinzip), gefolgt von Art. 66 über das Gewerbeverbot der Regierungsmitglieder, von Art. 67 mit dem konstruktiven Misstrauensvotum, von Art. 68 zur Vertrauensfrage des Bundeskanzlers, und schließt mit Art. 69, der in Abs. 1 die Stellvertretung des Bundeskanzlers regelt, in Abs. 2 die Erledigung der Ämter der Regierungsmitglieder vorsieht und in Abs. 3 deren vorübergehende Geschäftsführung ermöglicht. Hinzu kommt noch der gestrichene Art. 96, der den Ländern ermöglichte, bei der Bundesregierung
Vertretungen zu errichten.
Schlagwörter
Verfassung
Grundgesetz
Föderalismus
Bundestag
Bundesrepublik Deutschland
Bundesregierung
Schneider
Parlamentarischer Rat
Jutta
Herrenchiemsee
Bundeswahlgesetz
Verfassungskonvent
Kramer
Hans-Peter
Vertrauensfrage
Geschichte 1945-1949
Misstrauensvotum
Richtlinienkompetenz
Gewerbeverbot
Artikel 62–69
Kabinettsprinzip
Ressortverteilung
Landesvertretungen