Bayerische Gemeindeordnung 34. Ergänzungslieferung
ISBN:
978-3-406-81752-6
Verlag:
C.H.Beck
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
11.07.2024
Format:
Loseblattwerk
Seitenanzahl:
448
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Zur Ergänzungslieferung
Mit der 34. Ergänzungslieferung (Stand Januar 2024) konnten die umfangreichen Gesetzesänderungen durch das Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften vom 24.7.2023 berücksichtigt werden.
Die Kommentierungen folgender Vorschriften der Bayerischen Gemeindeordnung wurden überarbeitet:
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterinnen und Richter, alle Kommunalbehörden und Verbände.
Mit der 34. Ergänzungslieferung (Stand Januar 2024) konnten die umfangreichen Gesetzesänderungen durch das Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften vom 24.7.2023 berücksichtigt werden.
Die Kommentierungen folgender Vorschriften der Bayerischen Gemeindeordnung wurden überarbeitet:
- Art. 1. Begriff
- Art. 2. Name
- Art. 5. Kreisangehörigkeit und Kreisfreiheit
- Art. 5a. Eingliederung in den Landkreis; Große Kreisstadt
- Art. 11. Änderungen
- Art. 12. Zuständige Behörde; Fortgeltung des Ortsrechts
- Art. 15. Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinne und Bürger
- Art. 16. Ehrenbürgerwürde
- Art. 17. Wahlrecht + Exkurs Gemeindewahlrecht
- Art. 18. Mitberatungsrecht (Bürgerversammlung)
- Art. 18a. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
- Art. 22. Verwaltungs- und Finanzhoheit + Exkurs über Gemeindefinanzrecht
- Art. 45. Geschäftsordnung und Geschäftsgang der Ausschüsse
- Art. 60a. Ortssprecherinnen und Ortssprecher
- Art. 61. Allgemeine Haushaltsgrundsätze
- Art. 65 Erlaß der Haushaltssatz.
- Art. 71 Kredite
- Art. 72. Kreditähnliche Verpflichtungen, Sicherheiten
- Art. 73. Kassenkredite
- Art. 74. Erwerb und Verwaltung von Vermögen, Wertansätze
- Art. 75. Veräußerung von Vermögen
- Art. 76. Rücklagen, Rückstellungen
- Art. 87. Allgemeine Zulässigkeit von Unternehmen und Beteiligungen
- Art. 90. Organe des Kommunalunternehmens; Personal
- Art. 91. Sonstige Vorschriften für Kommunalunternehmen
- Art. 97 Pflicht zur Einrichtung interner Meldestellen
- Art. 110. Rechtsaufsichtsbehörden
- Art. 114. Bestellung eines Beauftragten
- Art. 120. Rechtsverordnungen
- Art. 120a. Gemeindewirtschaftliche Erleichterungen aufgrund der Corona-Pandemie
- Art. 120b. Übergangregelungen
- Art. 122. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterinnen und Richter, alle Kommunalbehörden und Verbände.
Schlagwörter
The obscurities of jus ad bellum proportionality and its interplay with jus in bello
Erscheinungsjahr:
2024
