Begründungspflicht des Gesetzgebers
ISBN:
978-3-8487-2634-9
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
05.01.2016
Reihe:
Gesetzgebung und Verfassung
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
315
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Der Autor errtert die Frage, ob der Gesetzgeber � entgegen einer weit verbreiteten Meinung � mehr schuldet als das blo�e Gesetz. Zu Beginn der Arbeit erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit den zentralen Vorfragen: Was bedeuten Begr�ndung, Gesetzgeber und Pflicht in diesem Zusammenhang �berhaupt? Unter Aufarbeitung der bisherigen Ansichten zum Thema und der Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gelangt das Werk letztlich zu einer eigenen neuen verfassungsrechtlichen Deutung von bislang eher im Schatten stehenden Vorschriften des Grundgesetzes. Diese legen nach der Ansicht des Autors die Arbeitsweise der Gesetzgebung auf den Modus des Verhandelns grundlegend fest. Dem � als verfassungsrechtliche Mindestanforderung � wird eine Gesetzgebung dann nicht gerecht, wenn am Ende nur ein Ergebnis ausgeworfen wird, denn auch hierbei geh�rt der Weg � also die Verhandlung � zum Ergebnis.
