Beihilfegewährende Forschungs- und Entwicklungsverträge
ISBN:
978-3-8487-1171-0
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
13.02.2014
Reihe:
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
428
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Die Studie beschftigt sich mit den Rechtsfolgen beihilfegew�hrender, gegen das Durchf�hrungsverbot des Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV versto�ender privatrechtlicher Vertr�ge und untersucht die Anwendbarkeit der Rechtsprechung des BGH unter Ber�cksichtigung der Rechtsprechung des EuGH auf mittelbare Beihilfen am Beispiel von Forschungs- und Entwicklungsvertr�gen zwischen Hochschulen und Industrieunternehmen.
Auf dieser Untersuchung aufbauend werden Klauseln f�r die Vertragsgestaltung von Forschungs- und Entwicklungsvertr�gen in der Praxis entworfen. Diese Vertragsklauseln erm�glichen keine Umgehung des beihilferechtlichen Durchf�hrungsverbots, sondern schaffen vielmehr bereits bei Vertragsschluss Rechts- und Planungssicherheit unter Wahrung beihilferechtlicher Vorschriften und beseitigen das regelm��ig �ber Forschungs- und Entwicklungsvertr�gen lastende Damoklesschwert der (Gesamt-) Nichtigkeit.
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