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Besondere Eigenschaften legislativer Geschäftsordnungen.

Bundestag und Bundesrat im Vergleich unter besonderer Betrachtung der Abweichungsbefugnis.
ISBN:
978-3-428-19077-5
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
21.03.2024
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
344
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Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind zentrale Problemfelder des Selbstorganisationsrechts von Bundestag und Bundesrat. Nach gängiger Auffassung ist das Geschäftsordnungsrecht des Bundestages Innenrecht, das der Diskontinuität unterliegt und sich insbesondere durch seine Abweichungsmöglichkeit im Einzelfall durch besondere Flexibilität auszeichnet. Die Autorin hinterfragt kritisch, ob diese vermeintlichen Eigenschaften in ihrer Absolutheit den Realbedingungen des parlamentarischen Verfahrens entsprechen. Dabei bildet die Untersuchung der Voraussetzungen und Grenzen der Abweichungsbefugnis den Schwerpunkt dieser Arbeit. Gleichzeitig wird das wenig beachtete interne Verfahrensrecht des Bundesrates eingehend beleuchtet und überprüft, ob sich die Charakteristika der Geschäftsordnung des Bundestages auf den Bundesrat übertragen lassen, um gemeinsame Eigenschaften des legislativen Geschäftsordnungsrechts herauszuarbeiten.
Biografische Anmerkung
Katharina Schwengel studied law at Heinrich-Heine-University Düsseldorf, focusing on »Political Law«. During her studies, she worked as a student assistant at the Party Research Institute. After completing her first state examination, she served as a research assistant at the Chair of Public Law, Constitutional Theory, and Interdisciplinary Legal Research under Prof. Dr. Julian Krüper. In June 2023, Katharina Schwengel obtained her doctorate at Ruhr-University Bochum. Since October 2022, she has been undergoing legal clerkship at the District Court of Düsseldorf.