Grenzüberschreitender einstweiliger Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht
ISBN:
978-3-89971-193-6
Verlag:
V&R unipress
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
05.10.2004
Reihe:
Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
238
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Die Weiterentwicklung des einstweiligen Rechtsschutzes findet überwiegend im Gewerblichen Rechtsschutz statt und strahlt von dort auf das allgemeine Zivilrecht aus. Der Autor setzt sich mit den neuesten Entwicklungen dieses wichtigen Instruments des Rechtsschutzes in Deutschland, der EU und den USA, England, Frankreich und den Niederlanden auseinander.In Art. 41 ff., 50 TRIPs geht es um die Verpflichtung zu effektivem Rechtsschutz, im Europarecht u.a. um die Kognitionsbefugnis im deliktischen Gerichtsstand, die durch das Shevill-Urteil des EuGH und Artt. 94, 99 II GMVO eingeschränkt wird. Hier zeigt Kurtz, dass diese Beschränkung der Kognitionsbefugnis nur bestimmte Ausnahmefälle betrifft und gerade kein Prinzip darstellt, das im Gewerblichen Rechtsschutz allgemeine Geltung beanspruchen könnte.
Schlagwörter
Handbuch zum Rechnungslegungsgesetz - Rechnungslegung, Prüfung und Offenlegung
Erscheinungsjahr:
2027
