Consideration in Intellectual Property Licences
ISBN:
978-3-631-64906-0
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
11.03.2014
Reihe:
Europaeische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
224
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Bei der Lizenzierung von Schutzrechten des Geistigen Eigentums zahlt der Lizenznehmer regelmäßig die Lizenzgebühr, um im Gegenzug vom Lizenzgeber die Einräumung eines Nutzungsrechts zu erhalten. Wird das Schutzrecht ex post für nichtig erklärt oder bestand es von Anfang an nicht, so liegt eine bloße Leerübertragung vor. Auch in diesem Fall nehmen Rechtsprechung und Literatur aufgrund der für den Lizenznehmer faktisch bestehenden Vorzugsstellung eine ordentliche Erfüllung seiner Pflichten an. Das Buch knüpft an dieser Stelle an und überprüft anhand einer Betrachtung der deutschen wie der englischen Rechtslage Recht- und Zweckmäßigkeit dieser Lösung. Dabei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die faktische Vorzugsstellung keine Gegenleistung für die Zahlung von Lizenzgebühren darstellt und favorisiert eine strenge Rückabwicklung.
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Biografische Anmerkung
Michael Nauta studierte Rechtswissenschaften in Köln und Nancy und promovierte in Köln und London. Er arbeitete als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Internationale Beziehungen der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln. Derzeit arbeitet er in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in München.
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Erscheinungsjahr:
2023
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2025
