Das Anleihenkaufprogramm APP der Europäischen Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union
ISBN:
978-3-8487-7019-9
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
18.05.2021
Reihe:
Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
1289
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Seit 2015 kauft die Europäische Zentralbank (EZB) neben anderen Vermögenswerten vor allem Staatsanleihen der Euroländer an und übernimmt sie auf Dauer in ihre Bilanz (Public Sector Purchase Programme - PSPP). Betreibt die EZB damit verbotene monetäre Staatsfinanzierung? Überschreitet sie ihre geldpolitischen Kompetenzen? Verursacht sie unkalkulierbare Haftungsrisiken für den deutschen Bundeshaushalt? Liegt darin insgesamt eine Verletzung der rechtlichen und demokratischen Ordnung der Europäischen Union? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 ist insofern von historischer Bedeutung. Indem es deutlich macht, dass die Unabhängigkeit der EZB keine „Ultra-vires -Akte“ rechtfertigt, markiert es – auch gegenüber dem Gerichtshof der Europäischen Union – die Grenzen, die dem europäischen Unionsrecht durch das Grundgesetz gezogen sind. Der Band versammelt die wesentlichen Verfahrensschriftsätze der vier Verfassungsbeschwerden, denen mit dem Urteil teilweise stattgegeben worden ist.
Schlagwörter
Verfassungsrecht
Europarecht
Grundgesetz
Unionsrecht
Geldpolitik
Bundesverfassungsgericht
Europäischer Gerichtshof
European Central Bank
EZB
Europäische Zentralbank
Verhältnismäßigkeit
proportionality
Staatsanleihen
Court of Justice of the European Union
Währungsrecht
Basic Law
Preisstabilität
Finanzverfassungsrecht
Federal Constitutional Court
Verfassungsidentität
Ultra-vires-Kontrolle
price stability
Kompetenzüberschreitung
economic implications
monetäre Staatsfinanzierung
Ultra-vires-Akt
ultra vires act
exceeding of competences
government bond purchases
monetary financing
Asset Purchase Programme
Public Sector Purchase Programme
Staatsanleihekäufe
ultra vires review
wirtschaftspolitische Auswirkungen
