Das Einstimmigkeitsprinzip in der Steuergesetzgebung der Europäischen Union

Bestandsaufnahme der EU-Steuerpolitik unter Geltung des Einstimmigkeitsprinzips und Perspektiven unter geltendem Primärrecht sowie nach möglichen Vertragsänderungen

ISBN:

978-3-7560-3143-6

Verlag:

Nomos

Land des Verlags:

Deutschland

Erscheinungsdatum:

11.06.2025

Autoren:

Gramer Julia

Reihe:

Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Format:

Softcover

Seitenanzahl:

446

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Beschreibung

Die Steuergesetzgebung der EU ist einer der letzten Bereiche, für die noch das Einstimmigkeitsprinzip gilt. Die EU-Kommission legte im Jahr 2019 einen Vorschlag für einen Übergang zu Mehrheitsentscheidungen vor. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit zunächst die Gründe für das Einstimmigkeitsprinzip und die mit diesem einhergehenden Probleme, zu denen vor allem eine Versteinerung des Sekundärrechts gehört. Sodann analysiert sie die rechtliche Zulässigkeit und Sinnhaftigkeit einer Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips und zeigt Möglichkeiten auf, die identifizierten Probleme abseits einer solchen einerseits mit unter geltendem Primärrecht existierenden Mitteln, andererseits mittels denkbarer Änderungen des Primärrechts abzumildern.

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