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Das EU-Beihilfeverbot im Steuerrecht

Nationale Steuerautonomie vs. unbegrenzte Beihilfenkontrolle
ISBN:
978-3-658-41136-7
Auflage:
1. Aufl. 2023
Verlag:
PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, Springer Gabler
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
31.03.2023
Autoren:
Reihe:
PwC-Studien zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
531
Ladenpreis
43,99EUR (inkl. MwSt. zzgl. Versand)
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In diesem Open-Access-Buch wird die Grenze zwischen der nationalen Autonomie auf dem Gebiet des Steuerrechts und dem Verbot staatlicher Beihilfen innerhalb des EU-Binnenmarkts untersucht. Unumstritten ist in der Rechtsprechung und im Schrifttum, dass sich das unionsrechtliche Beihilfeverbot auf das nationale Steuerrecht auswirkt. Allerdings ist es bis heute nicht gelungen, die richtige Grenze zwischen der Beihilfenkontrolle im Steuerrecht einerseits und der Tatsache eines notwendigen Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers im nicht unionsrechtlich harmonisierten Steuerrecht andererseits herauszuarbeiten. Der Autor untersucht die einzelnen Tatbestandsmerkmale des Beihilfeverbots in Art. 107 AEUV im Hinblick auf die Besonderheiten des nationalen Steuerrechts. Dabei wird die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs kritisch hinterfragt und ein eigener Prüfungsmaßstab entwickelt.

 


Biografische Anmerkung

Thomas Peschke ist zurzeit Rechtsreferendar am Hanseatischen Oberlandesgericht. Im Jahr 2017 hat er sein Erstes Staatsexamen in Hamburg abgelegt und von 2018 bis 2022 an der Universität Leipzig bei Prof. Dr. David Hummel promoviert.