Das Günstigkeitsprinzip als Grenze arbeitsrechtlicher Schutzgesetze
ISBN:
978-3-428-19749-1
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
03.06.2026
Reihe:
Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
519
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Das Günstigkeitsprinzip reguliert das Verhältnis von Norm und Vertrag und betrifft damit ein zentrales Spannungsverhältnis des Arbeitsrechts. Während seine Wirkung im Tarifrecht umfassend betrachtet wurde, fehlt für gesetzliche Vorschriften bislang eine übergreifende Systematisierung. Diese Lücke schließt die Arbeit, indem sie das Günstigkeitsprinzip als allgemeine Grenze arbeitsrechtlicher Schutzgesetze untersucht und eine einheitliche Dogmatik des Günstigkeitsvergleichs entwickelt. Im Fokus stehen Grenzfälle der Vertragsgestaltung, insbesondere neutrale, ambivalente und günstigkeitsvariable Vereinbarungen. Die Untersuchung zeigt, dass nur günstigere oder gleichwertige Abweichungen zulässig sind, während ambivalente und zeitlich in ihrer Günstigkeit schwankende Regelungen den gesetzlichen Mindeststandard unterschreiten und unwirksam sind. Dieses Ergebnis wird anhand der Kodifikationen des Günstigkeitsprinzips und der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu § 12 EntgFG überprüft.
Biografische Anmerkung
Patrick Rieger, LL.M., works in a central legal policy department of the German Federal Pension Insurance (Deutsche Rentenversicherung Bund), where he focuses on complex interface issues between social security law, tax law and administrative digitalisation at the federal level. He studied business law as a scholarship holder of the German National Academic Foundation and earned his doctorate summa cum laude at the University of Hamburg. He is a lecturer in International Business Law and publishes in civil law, labour law and social security law.