Das Parlament der (qualifizierten) Großen Koalition.
ISBN:
978-3-428-15629-0
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
09.01.2019
Reihe:
Beiträge zum Parlamentsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
407
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Die Arbeit untersucht Große Koalitionen, insbesondere das Phänomen der qualifizierten Großen Koalition und damit zusammenhängende Verfassungsfragen. Ausgehend von der Empirie Großer Koalitionen auf Bundes- und Landesebene, skizziert die Arbeit die parlamentarischen Herausforderungen angesichts der außergewöhnlichen Mehrheitsverhältnisse, gerade im Spannungsfeld zwischen Mandatsgleichheit und Oppositionsgrundsatz. Auf dieser Grundlage werden Entscheidungen des Deutschen Bundestages in der 18. Wahlperiode unter die verfassungsrechtliche Lupe genommen.
Die Ausgestaltung parlamentarischer Minderheitenrechte in Form von § 126a GO-BT a.F. war größtenteils verfassungswidrig; ungeachtet dessen erfüllte die Vorschrift ihre intendierte Funktion politischer Selbstbindung. Sowohl die Verlängerung der Redezeiten für die Opposition als auch die Anhebung des Oppositionszuschlages waren zulässig. Verfassungskonform war auch die Einsetzung eines Hauptausschusses, gleichwohl ein solcher sich nicht zum Untersuchungsausschuss in Verteidigungssachen konstituieren konnte.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Simon Gelze studied law at the Humboldt University in Berlin and at the Istanbul University. He passed his first state examination in law in 2016. Afterwards he began his doctorate with his supervisor Prof. Christian Waldhoff at the Humboldt-University. He completed his doctorate in 2018. Both his studies and his doctorate were supported by the Hans Böckler Foundation. In the meantime, he worked as a research assistant in the law firm Redeker/Sellner/Dahs, which is especially known for its expertise in public law. During his legal clerkship at the Berlin Court of Appeal, he worked in the first committee of the German Bundestag and at the Federal Constitutional Court. Simon Gelze is currently a judge at the Berlin Administrative Court.
