Das Territorialitätsprinzip im Patentrecht

Eine Untersuchung der grenzüberschreitenden Benutzung von Verfahrens- und Systemansprüchen

ISBN:

978-3-7560-3895-4

Verlag:

Nomos

Land des Verlags:

Deutschland

Erscheinungsdatum:

13.05.2026

Autoren:

Heimann Lukas

Reihe:

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Format:

Softcover

Seitenanzahl:

429

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Beschreibung

Das Territorialitätsprinzip stellt die Wirtschaftswelt im Patentrecht vor große Herausforderungen. Während Patente weiterhin als territorial begrenzte Schutzrechte ausgestaltet sind, richten sich viele Erfindungen heute auf rechnerbasierte Verfahren und Systeme, die über Ländergrenzen hinweg benutzt werden können. Die Arbeit geht der damit aufgeworfenen Frage nach, inwieweit die grenzüberschreitende Benutzung von Verfahrens- und Systemansprüchen unter Berücksichtigung des Territorialitätsprinzips eine Haftung wegen inländischer Patentverletzung auslöst. Die Erscheinungsformen grenzüberschreitender Benutzungsfälle werden dabei praxisnah anhand vielfältiger Beispiele aus der Anmelde- und Erteilungspraxis herausgearbeitet und untersucht.