Das Verbotsgesetz im Spannungsverhältnis zur Meinungsfreiheit

ISBN: 978-3-7046-4685-9

Auflage: 1. Aufl.

Verlag: Verlag Österreich

Land des Verlags: Österreich

Erscheinungsdatum: 21.12.2005

Autoren: Müller Felix

Reihe: Juristische Schriftenreihe


Format: Einband - flex. (Paperback)

Seitenanzahl: 238

39,00 EUR
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Beschreibung

Dr. Müller setzt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen dem Grundrecht der Meinungsfreiheit und dem Verbot der nationalsozialistischen Wiederbetätigung auseinander. Die dabei gestellten Fragen können nur auf der Ebene der verfassungsrechtlichen Grundordnung (Art 44 Abs 3 B-VG) beantwortet werden. Von besonderem Interesse sind der Umgang des StGG und der EMRK mit sogenannten "Freiheitsfeinden" sowie die Frage nach einem "antinationalsozialistischen" Grundprinzip in der österreichischen Bundesverfassung.