Das vorgeprägte und intendierte Ermessen im Steuerrecht
ISBN:
978-3-631-76988-1
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
19.12.2018
Bearbeiter:
Reihe:
Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
280
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Bei einem vorgeprägten Ermessen kann nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs auf die Begründung des Ermessens verzichtet werden. Diese Folge überrascht, weil eine mangelnde Begründung der Ermessensentscheidung grundsätzlich einen Ermessensfehler indiziert. Die Arbeit analysiert diese Rechtsprechung. Anschließend geht sie auf die dieser Figur zumindest eng verwandte Form des intendierten Ermessens ein. Jan Popel differenziert zwischen den beiden Begriffen und ordnet sie in die Ermessensdogmatik ein. Beide Figuren sind von der Ermessensreduzierung auf Null abzugrenzen. Der Autor macht einen rechtspolitischen Vorschlag. Das Ermessen ist in bestimmten Konstellationen vorgeprägt oder intendiert. Eine Begründung der Ermessenserwägungen ist in beiden Fällen nicht erforderlich.
Biografische Anmerkung
Jan Popel studierte Rechtswissenschaft an der Universität Passau. Nach Abschluss des Studiums arbeitete und promovierte er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Finanz- und Steuerrecht. Derzeit ist er Rechtsreferendar im Oberlandesgerichtsbezirk Nürnberg.
