Das Vorsorgeprinzip als vorverlagerte Gefahrenabwehr

Eine rechtsvergleichende Studie zur Reinhaltung der Luft

ISBN: 978-3-7046-6682-6

Verlag: Verlag Österreich

Land des Verlags: Österreich

Erscheinungsdatum: 27.10.1993

Autoren: Germann Matthias

Reihe: Forschungen aus Staat und Recht


Format: Einband - flex. (Paperback)

Seitenanzahl: 263

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Beschreibung

Das Buch behandelt rechtsvergleichend die Bedeutung des Vorsorgeprinzips im deutschen Bundes-Immissionsschutzgesetz und im österreichischen Luftreinhaltegesetz für Kesselanlagen. Das Vorsorgeprinzip als eine auf Grund der Prognoseunsicherheit legitimierte Vorverlagerung der traditionellen Gefahrenabwehr, Technikklauseln mit ihren Beurteilungsspielräumen, die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Rechtsbestimmtheit, kompetenzrechtliche Zuordnungen und grundrechtliche Bindungen, insbesondere aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit werden jeweils für sich und in ihren Zusammenhängen rechtsdogmatisch, vergleichend und mit rechtspolitischen Erwägungen analysiert. Aus der Einordnung der Vorsorge in den Kontext der Gefahrenabwehr ergeben sich insbesondere Konsequenzen für die Verhältnismäßigkeitsprüfung und die nachbarschützende Wirkung der Vorsorgeanforderungen.