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Datenschutz bei den Zivilgerichten

Institutionelle und prozedurale Implikationen der Datenschutz-Grundverordnung für die Gerichtsbarkeit in bürgerlichen Rechtssachen
ISBN:
978-3-7046-9202-3
Verlag:
Verlag Österreich
Land des Verlags:
Österreich
Erscheinungsdatum:
10.11.2023
Autoren:
Reihe:
Juristische Schriftenreihe
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
318
Ladenpreis
77,00EUR (inkl. MwSt. zzgl. Versand)
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Datenschutzniveau und Rechtsschutz bei zivilgerichtlichen Datenverarbeitungen

Mit dem allgemeinen Digitalisierungstrend geht auch eine Zunahme an Verarbeitungen personenbezogener Daten einher. Gerade weil auch staatliche Institutionen vermehrt digitalisiert werden, gewinnt deren institutioneller Datenschutz immer größere Bedeutung.

Für den Bereich der Zivilgerichtsbarkeit zeigt sich dabei eine besondere Situation: einerseits sollen die personenbezogenen Daten Betroffener auch im zivilgerichtlichen Verfahren einem angemessenen Datenschutzniveau unterliegen. Andererseits müssen jedoch auch die richterliche Unabhängigkeit und der Schutz der Funktionsfähigkeit der Gerichtsverfahren berücksichtigt werden.

Deshalb sieht die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für Gerichte im Rahmen ihrer justiziellen Tätigkeit zahlreiche Öffnungsklauseln vor, um die beschriebene Konfliktsituation zu entschärfen.

Die Beschränkung der Betroffenenrechte, die gesetzliche Festlegung datenschutzrechtlicher Rollen, die Abwandlung der datenschutzrechtlichen Aufsicht und zahlreiche andere Aspekte erfordern es, das (institutionelle) Datenschutzniveau im Bereich der Zivilgerichte einer Untersuchung zuzuführen und mit dem dafür etablierten besonderen Regelungszweck in Relation zu setzen.

Biografische Anmerkung
Dr. Michael Cepic ist derzeit Rechtspraktikant im OLG Sprengel Wien