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Datenschutz gemäß § 79a BetrVG

Über Inhalt, Konformität und Haftungsfolgen der Vorschrift
ISBN:
978-3-428-19823-8
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
10.11.2026
Autoren:
Reihe:
Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
593
Ladenpreis
143,90 EUR (inkl. MwSt. zzgl. Versand)
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Nach § 79a BetrVG hat der Betriebsrat die Datenschutzvorschriften einzuhalten, Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO ist jedoch grundsätzlich der Arbeitgeber. Die Arbeit untersucht, ob der deutsche Gesetzgeber die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit unionsrechtskonform regeln durfte und welche Pflichten die Betriebsparteien nun treffen. Anhand verschiedener DS-GVO-Pflichten wird die neu geregelte Unterstützungspflicht der Betriebsparteien auf den Prüfstand gestellt. Zudem widmet sich der Autor der Frage, welche haftungsrechtlichen Konsequenzen die Zuweisung der Verantwortlichkeit hat und ob Betriebsratsmitglieder dadurch von jeder Haftung für Datenschutzverstöße befreit sind. Dabei beleuchtet er, ob der Arbeitgeber für Datenschutzverstöße des Betriebsrats schadenersatz- und bußgeldpflichtig werden kann. Schließlich geht der Autor auch der Frage nach, welche Regressmöglichkeiten dem Arbeitgeber in solchen Fällen zu Verfügung stehen.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Promotionspreis der Juristischen Studiengesellschaft Gießen e.V. 2026.

Biografische Anmerkung
Stefan Schaaf studied law at Justus Liebig University Giessen and passed the First State Exam in 2016. He completed his legal clerkship in Hanau, including a placement with a US commercial law firm in London. He then worked as a research assistant in the employment law practice of Gleiss Lutz in Frankfurt am Main, where he has been practising as a lawyer since 2022. In 2025, he was awarded his doctorate (Dr. iur.) by the Faculty of Law of Justus Liebig University Giessen. In 2026, his thesis received the doctoral award of the Juristische Studiengesellschaft Giessen e.V.