Der Ausschluss der Kostenerstattung im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren
ISBN:
978-3-7560-1628-0
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
18.04.2024
Reihe:
Arbeitsrechtliche Schriften
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
304
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Der Ausschluss der Kostenerstattung ist eine der zentralen Regelungen des Arbeitsgerichtsverfahrens. In Abweichung zum allgemeinen Prinzip der Kostenerstattung im Obsiegensfall trifft § 12a ArbGG eine Sonderregelung für die Parteien des erstinstanzlichen arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens. Seit jeher wird dies mit dem Ziel der „Verbilligung“ des Rechtsstreites begründet. Neben der umfassenden Darlegung der historischen Entwicklung der Vorschrift wird in dem Werk den Fragen nachgegangen, welche Auswirkungen die Regelung in arbeitsgerichtlichen Streitigkeiten haben kann und ob die Regelung (noch) mit verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben vereinbar ist.
Schlagwörter
Arbeitsrecht
Verfassungsrecht
Unionsrecht
labor law
Vereinbarkeit
first instance proceedings
compatibility
Sonderregelung
Arbeitsverfahrensrecht
arbeitsgerichtliches Urteilsverfahren
special regulation
labor court proceedings
Ausschluss der Kostenerstattung
objective of reduction of costs
section 12a (1) sentence 1 ArbGG
exclusion of reimbursement of costs
