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Der autoritative Charakter der Grundrechtsabwägung

Eine Untersuchung über die Rolle der formellen Prinzipien in der Grundrechtsinterpretation
ISBN:
978-3-8487-1523-7
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
20.08.2014
Reihe:
Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
280
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Die Beziehung zwischen der Entscheidungskompetenz des Gesetzgebers und der Kontrollbefugnis der Verfassungsgerichtsbarkeit gilt als umstrittener Bereich der Rechtstheorie. An einer Lsung dieser Problematik hat sich die Prinzipientheorie des Rechts drei�ig Jahre lang versucht. Es wurde jedoch kritisiert, dass gerade die Prinzipientheorie eine Gefahr f�r die Autorit�t des Gesetzgebers zugunsten des Verfassungsrichters darstelle und dass die Grundrechtsabw�gung, die der Prinzipientheorie zugrunde liegt, wegen ihrer vorgeblichen Irrationalit�t und Subjektivit�t diesen Autorit�tsverlust verursache bzw. verst�rke. Aber entsteht durch die Prinzipientheorie tats�chlich eine Bedrohung f�r den demokratischen Rechtsstaat? Im Zuge einer Untersuchung der Rationalit�t der Abw�gung und der Rolle, die formelle Prinzipien in der Struktur der Abw�gung einnehmen, entwickelt der Autor eine Antwort auf diese Frage. Indem der Begriff der formellen Prinzipien neu definiert wird, k�nnen die Einw�nde gegen die Prinzipientheorie ausger�umt werden.