Der Europaeische Gerichtshof und der Verhaeltnismaeßigkeitsgrundsatz: Untersuchung der Pruefungsdichte
ISBN:
978-3-631-39223-2
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
20.06.2002
Reihe:
Europaeische Hochschulschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
340
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Die Arbeit untersucht die Anwendung des zentralen allgemeinen Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit durch den Europäischen Gerichtshof. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob der EuGH in der Intensität seiner Kontrolldichte danach variiert, ob er Maßnahmen der Gemeinschaftsorgane oder solche der Mitgliedstaaten überprüft. Der bekannte Vorwurf – etwa im Zusammenhang mit der Bananenmarktordnung – einer laxen Verhältnismäßigkeitsprüfung angesichts von Rechtsakten des Gemeinschaftsgesetzgebers oder – spiegelbildlich – einer über-strengen Schranken-Schranken-Kontrolle bei mitgliedstaatlichem Rückgriff auf Ausnahmen zu den Grundfreiheiten (Stichwort: Reinheitsgebot für Bier, Bosman-Urteil) wird auf systematische Stringenz untersucht. Die im Ergebnis festgestellte Variation in der Kontrolldichte entlang der Autorenschaft der Maßnahme wird auf Rechtfertigungen und rechtspolitische Erklärungsmuster hin analysiert.
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Biografische Anmerkung
Der Autor: Florian Schwab, Jahrgang 1968, studierte Rechtswissenschaften in Wien, Passau, Tours (licence en droit, 1991), München und Durham (LL.M. in Europarecht, 1997). Seit 1998 ist er als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt im Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig.
