Der gemeindliche Finanzausstattungsanspruch als Maßstab für den kommunalen Finanzausgleich.
ISBN:
978-3-428-19068-3
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
04.04.2024
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
436
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Die Arbeit bietet eine grundlegende verfassungsrechtliche Untersuchung zur Frage der Anerkennung und zu den Inhalten des Anspruchs auf kommunale Finanzausstattung als Bestandteil der Selbstverwaltungsgarantie gemäß Art. 28 Abs. 2 GG. Im Hinblick auf die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs werden die Grenzen des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums aufgezeigt, wie etwa das Nivellierungsverbot, das Gebot interkommunaler Gleichbehandlung und prozedurale Sicherungsmechanismen. Zudem wird der in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte vielfach herangezogene Vorbehalt zugunsten der Leistungsfähigkeit des Landes kritisch diskutiert. Schließlich wird der kommunale Finanzausgleich in Bayern und Nordrhein-Westfalen auf seine Verfassungsmäßigkeit geprüft. Hierbei wird das Verteilungssystem aus Zuweisungen und Umlagen umfassend in den Blick genommen und insbesondere das Prinzip der Einwohnerveredelung unter Hinzuziehung finanzwissenschaftlicher Erkenntnisse in Zweifel gezogen.
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Biografische Anmerkung
Clara Nettesheim studied law with additional studies in European law from 2007 to 2013 at the University of Würzburg and at the University of Caen (France). She received a scholarship from the German Academic Scholarship Foundation (Studienstiftung des deutschen Volkes). After passing her first legal examination, she worked as a research assistant at the Chair of Public Law, especially Administrative Law, of Prof. Dr. Joachim Suerbaum and wrote her dissertation at the same time. She completed her legal clerkship at the Tübingen Regional Court from 2016 to 2018. Following her second state examination in law, she began working as a judge at the Karlsruhe Administrative Court in 2019.
