Der Grundsatz ne ultra petita im deutschen Schiedsverfahrensrecht
ISBN:
978-3-631-87599-5
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
22.03.2022
Reihe:
Schriftenreihe der August Maria Berges Stiftung für Arbitrales Recht
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
318
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Der Grundsatz ne ultra petita besagt, dass ein Gericht dem Kläger weder mehr noch etwas anderes, als geltend gemacht worden ist, zusprechen darf. Der Grundsatz ist ein fester Bestandteil der deutschen Rechtsordnung und die deutsche Rechtsprechung hat für Verfahren vor staatlichen Gerichten Leitlinien für den Umgang mit dem Grundsatz entwickelt. Im Rahmen der vorliegenden Arbeit wurde untersucht, inwieweit der Grundsatz mit den Besonderheiten von Schiedsverfahren - insbesondere der Vielschichtigkeit der anwendbaren Rechtsquellen, des Aufeinandertreffens unterschiedlicher Rechtssysteme und der besonderen Bedeutung der Parteiautonomie - vereinbar ist. Dabei hat sich herausgestellt, dass der Grundsatz auch in Schiedsverfahren einen unabdingbaren Kern besitzt. Dieser ist verletzt, wenn Schiedsgerichte Überraschungsentscheidungen erlassen.
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Biografische Anmerkung
Ariam Jäger - Der Grundsatz ne ultra petita im deutschen Schiedsverfahrensrecht