Der Grundsatz politischer Neutralität.
ISBN:
978-3-428-15636-8
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
23.01.2019
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
285
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Die Arbeit beschäftigt sich mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz politischer Neutralität von politischen Amtsträgern, der insbesondere von einem beamtenrechtlichen Neutralitätsgrundsatz abgegrenzt wird. Der Untersuchung liegen einige prominente Entscheidungen der Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit zugrunde. Im Vordergrund steht die Vereinbarkeit politischer Äußerungen von Amtsträgern mit den verfassungsrechtlichen Rechtsgütern der am politischen Wettbewerb beteiligten Gruppierungen. Dazu zählen neben politischen Parteien auch sonstige politische Vereinigungen, die zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen und Grundrechtsschutz genießen. Bei der Maßstabsbildung des Neutralitätsgrundsatzes wird besonderes Augenmerk auf eine differenzierende Betrachtungsweise gelegt, die eine situationsgerechte Überprüfung staatlichen Kommunikationshandelns ermöglichen soll. Staatliches Kommunikationshandeln hat sich stets am Grundsatz politischer Neutralität zu orientieren.
Biografische Anmerkung
Duygu Dişçi studied law at the Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. 2014 she passed her first state examination. Then she worked as research assistant at the university for two years. During this time she wrote her dissertation. 2018 she got her doctorate in law and started her legal internship at the district court in Duisburg. In summer 2019 she will pass her second state examination.
