Der materielle ordre public im Aufhebungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahren nach §§ 1059–1061 ZPO
ISBN:
978-3-7560-0026-5
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
27.04.2023
Reihe:
Nomos Universitätsschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
338
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Ist ein deutsches Gericht an die Tatsachenfeststellungen und rechtliche Würdigung des Schiedsgerichts gebunden, wenn es im Verfahren nach §§ 1059–1061 ZPO die Vereinbarkeit der Anerkennung und Vollstreckung des Schiedsspruchs mit dem ordre public prüft? Nicht zuletzt wegen des Verbots der révision au fond ist der Prüfungsumfang im Rahmen der materiellen Ordre-public-Kontrolle seit jeher umstritten. Zuletzt gewann die Debatte durch divergierende obergerichtliche Entscheidungen in kartellrechtlich gelagerten Fällen an Schwung, bevor sie im Jahr 2022 höchstrichterlich entschieden wurde (erstmals zum „neuen“ Recht). Unter Anknüpfung an die dynamische Debatte entwickelt das Buch einen eigenen Lösungsvorschlag zum gerichtlichen Prüfungsumfang.
Schlagwörter
Kartellrecht
public policy
Internationales Privatrecht
Schiedsverfahren
ZPO
IPR
Vollstreckung
Streitbeilegung
Gerichtsbarkeit
Schiedsspruch
Vollstreckbarerklärung
Aufhebungsverfahren
révision au fond
Prüfungsumfang
Prüfungsdichte
Ordre-public-Vorbehalt
§ 1059 ZPO
Verbot der révision au fond
Bindung an den Schiedsspruch
Schiedsspruchkontrolle
Schiedsspruchüberprüfung
Ordre-public-Kontrolle
Widerspruch zum ordre public
Ordre-public-Verstoß
Schiedsspruchaufhebung
Schiedsspruchanfechtung
Schiedsverfahren und Kartellrecht
Modes of Regulation in the Intermediate Field Between Contract Law and Tort Law
Erscheinungsjahr:
2024
