Der Richtervorbehalt in Art. 31 Abs. 3 EUStA-VO
ISBN:
978-3-7560-3012-5
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
12.05.2025
Reihe:
Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
386
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Das Werk untersucht Richtervorbehalte in grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren der Europäischen Staatsanwaltschaft anhand praktischer Beispiele des deutschen und des spanischen Rechts. Die Vorschrift Art. 31 Abs. 3 EUStA-VO hat dabei weitreichende Auswirkungen auf die einzelnen Strafverfahrensordnungen der Mitgliedstaaten, etwa auf das staatsanwaltschaftlich geprägte Ermittlungsverfahren in Deutschland und auf das untersuchungsrichterliche Verfahren in Spanien. Unter Einordnung des EuGH-Urteils von 2023 wird ein konkreter Vorschlag zur Auslegung der Vorschrift unterbreitet, mit dem die beabsichtigte Weiterentwicklung der EUStA-VO gegenüber der Richtlinie über die Europäische Ermittlungsanordnung gelingen kann.
Schlagwörter
Strafprozess
Ermittlungsverfahren
Ermittlungsmaßnahmen
Richtervorbehalt
EUStA
Ermittlungsbehörden
Mehrwertsteuerbetrug
VAT fraud
Ermittlungsrichter
EUStAG
investigating judge
Untersuchungsrichter
Single Judicial Authorisation
cross-border criminal proceedings
European Investigation Order (EIO)
Grenzüberschreitende Strafverfahren
Europäische Ermittlungsanordnung (EEA)
Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA)
European Public Prosecutor’s Office (EPPO)
Die ordre public-Kontrolle im deutschen und russischen Schiedsverfahrensrecht
Erscheinungsjahr:
2023
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Erscheinungsjahr:
2024
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Erscheinungsjahr:
2025
