Die Aktualisierungspflicht beim Kauf von Waren mit digitalen Elementen
ISBN:
978-3-7560-0793-6
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
14.11.2023
Reihe:
Augsburger Rechtsstudien
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
221
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Die Digitalisierung schreitet voran. Immer mehr Produkte enthalten Software, sind miteinander vernetzt und können ihre Funktionen nicht ohne digitale Elemente erfüllen. Mit der Umsetzung der Warenkauf-RL wurde eine Aktualisierungspflicht für Waren mit digitalen Elementen im Verbrauchsgüterkaufrecht eingeführt (§ 475b BGB). Sie erweitert den Kaufvertrag um Elemente eines Dauerschuldverhältnisses.
Die Aktualisierungspflicht ist eine primäre Verpflichtung des Verkäufers, die Mangelfreiheit auch nach Gefahrübergang zu erhalten. Das „Recht auf Updates“ des Käufers ist jedoch nur mittelbar über die sekundären Gewährleistungsrechte durchsetzbar. Bei der Auslegung und Anwendung der Rechtsbehelfe des § 437 BGB sind Besonderheiten zu beachten.
Schlagwörter
Digitalisierung
digitization
Kaufrecht
Gewährleistungsrecht
Rechtsbehelfe
Dauerschuldverhältnis
Gefahrübergang
Warenkauf-Richtlinie
vernetzte Produkte
Verbrauchsgüterkaufrecht
Warenkauf-RL
software products
legal remedies
Softwareprodukte
Mangelfreiheit
§ 439 BGB
purchase law
continuous obligation
Aktualisierungspflicht
secondary warranty rights
§ 475b BGB
warranty law
transfer of risk
digital elements
consumer goods purchase law
section 475b BGB
section 439 BGB
sekundäre Gewährleistungsrechte
freedom from defects
Recht auf Updates
right to updates
purchase of goods with digital elements
purchase of goods directive
duty to update
Kauf von Waren mit digitalen Elementen
networked products









