Die Aktualisierungspflicht beim Kauf von Waren mit digitalen Elementen
ISBN:
978-3-7560-0793-6
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
14.11.2023
Reihe:
Augsburger Rechtsstudien
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
221
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Die Digitalisierung schreitet voran. Immer mehr Produkte enthalten Software, sind miteinander vernetzt und können ihre Funktionen nicht ohne digitale Elemente erfüllen. Mit der Umsetzung der Warenkauf-RL wurde eine Aktualisierungspflicht für Waren mit digitalen Elementen im Verbrauchsgüterkaufrecht eingeführt (§ 475b BGB). Sie erweitert den Kaufvertrag um Elemente eines Dauerschuldverhältnisses.
Die Aktualisierungspflicht ist eine primäre Verpflichtung des Verkäufers, die Mangelfreiheit auch nach Gefahrübergang zu erhalten. Das „Recht auf Updates“ des Käufers ist jedoch nur mittelbar über die sekundären Gewährleistungsrechte durchsetzbar. Bei der Auslegung und Anwendung der Rechtsbehelfe des § 437 BGB sind Besonderheiten zu beachten.
Schlagwörter
Digitalisierung
Kaufrecht
digitization
Gewährleistungsrecht
Rechtsbehelfe
Dauerschuldverhältnis
Gefahrübergang
Warenkauf-Richtlinie
vernetzte Produkte
Warenkauf-RL
Verbrauchsgüterkaufrecht
legal remedies
Softwareprodukte
§ 439 BGB
purchase law
Mangelfreiheit
software products
continuous obligation
§ 475b BGB
warranty law
duty to update
section 439 BGB
digital elements
right to updates
section 475b BGB
transfer of risk
Recht auf Updates
networked products
freedom from defects
Aktualisierungspflicht
secondary warranty rights
consumer goods purchase law
purchase of goods directive
sekundäre Gewährleistungsrechte
Kauf von Waren mit digitalen Elementen
purchase of goods with digital elements