Die Beschwerdevorentscheidung im verwaltungsgerichtlichen Vorverfahren
ISBN:
978-3-7097-0058-7
Verlag:
Jan Sramek Verlag KG
Land des Verlags:
Österreich
Erscheinungsdatum:
18.06.2015
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
131
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Das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) eröffnet der Verwaltungsbehörde die sogenannte ' Beschwerdevorentscheidung ', mit der sie (vorerst) selbst über eine gegen ihren Bescheid erhobene Beschwerde entscheiden kann. Dieses Rechtsinstitut wirft einige Fragen auf:
- Ist das vom Gesetzgeber neu bestimmte Verhältnis zwischen Beschwerde, Vorlageantrag und Beschwerdevorentscheidung verfassungskonform?
- Entspricht die endgültige Beschwerdeerledigung durch die Verwaltungsbehörde den verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Ausgestaltung der Verwaltungsgerichtsbarkeit?
- In welchem Verhältnis stehen ursprünglicher Bescheid und Beschwerdevorentscheidung zueinander?
- Wie ist die Ausgestaltung des gewaltenübergreifenden Zuständigkeitsübergangs von der Verwaltungsbehörde zum Verwaltungsgericht verfassungsrechtlich zu beurteilen?
Allen diesen Fragen geht das vorliegende Werk im Einzelnen nach.
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