Die G 10-Kommission – Zur Kontrolle der Nachrichtendienste.
ISBN:
978-3-428-18254-1
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
14.04.2021
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
273
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Spätestens die Enthüllungen durch Edward Snowden im Jahr 2013 verdeutlichen, dass Nachrichtendienste, auch in Deutschland, über weitreichende Befugnisse verfügen. Insbesondere im Bereich der Telekommunikation können die Auswirkungen staatlicher Überwachungsmaßnahmen gravierend sein. Umso wichtiger ist die Überprüfung ihrer Rechtmäßigkeit, die jedoch weitgehend von gerichtlicher Kontrolle ausgeschlossen und stattdessen der G 10-Kommission zugewiesen ist. Die Arbeit zeigt auf, dass das Gremium insbesondere im Hinblick auf die rasanten Entwicklungen in der Informationstechnologie nicht den von der Verfassung vorgegebenen Maßstäben genügt. Rechtsvergleichend wird zudem der U.S.-amerikanische Foreign Intelligence Surveillance Court betrachtet. Die Erkenntnisse aus beiden Rechtsordnungen führt die Autorin in einem Reformvorschlag zusammen, der die Kontrolle der Überwachungsmaßnahmen bei den Gerichten ansiedelt und das Verfahren um einen mit eigenen Verfahrensbefugnissen ausgestatteten Bürgerrechtsanwalt ergänzt.
Biografische Anmerkung
Franziska Bantlin is a graduate of Freiburg Law School (First State Exam 2015) and the Yale Law School (LL.M. 2020). In 2020, she completed her Ph.D. thesis on Intelligence Oversight in Germany and the United States. From 2010 to 2019, she worked as a research assistant for the President of the German Federal Constitutional Court, Professor Andreas Voßkuhle, at the Institute for State Theory and Legal Philosophy. Currently, she is a legal traineeship program (Rechtsreferendariat) candidate in Berlin.
Internationale polizeiliche Ermittlungen zur schweren transnationalen Kriminalität
Erscheinungsjahr:
2024
