Die gerichtliche Kontrolle von Entgelten der Energiewirtschaft
ISBN:
978-3-8487-1556-5
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
13.02.2015
Reihe:
Kartell- und Regulierungsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
734
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Die Billigkeitskontrolle gem� � 315 BGB gilt als Erg�nzung und Korrektiv zur kartell- und regulierungsrechtlichen Kontrolle von Energiepreisen. Das Werk sp�rt der Frage nach, inwieweit f�r diese dritte S�ule der Preiskontrolle Raum ist.
Der Autor analysiert die von der Rechtsprechung gepr�gte extensive Anwendung der Norm und arbeitet vier Fallgruppen heraus (vertragliches und gesetzliches Bestimmungsrecht; faktische Bestimmungsmacht; Interimsverh�ltnisse). Ausgehend vom Normzweck untersucht er, wie diese Fallgruppen mit der Vorschrift vereinbar sind.
Eingebettet in den energiewirtschaftsrechtlichen Rahmen pr�ft die Studie, in welchen F�llen die Billigkeitskontrolle von Netzentgelten, Strom-, Gas- und Fernw�rmepreisen in Betracht kommt. Zudem wird herausgearbeitet, dass in einer wettbewerbsgepr�gten Energiewirtschaft der Kostenpreis kein geeigneter Ma�stab der Billigkeitskontrolle ist. Schlie�lich untersucht das Werk, wie ein einseitiges Bestimmungsrecht kompensiert werden kann.
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