Die Grenzen der Verlagerung von Gerichtszuständigkeiten beim europäischen Investitionsschutz
ISBN:
978-3-8288-4929-7
Verlag:
Tectum Wissenschaftsverlag
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
06.09.2023
Reihe:
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
248
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Nach dem Achmea-Urteil des EuGH herrschte Unsicherheit im europäischen Investitionsschutz. Gerade wegen der damit verbundenen Beendigung aller bilateralen Investitionsschutzverträge zwischen den Mitgliedstaaten entstand ein Vakuum hinsichtlich des Schutzes mitgliedstaatlicher Investitionen und der Rechtsdurchsetzung. Um diese Lücke zu schließen, gibt es verschiedene Möglichkeiten, die mehr oder weniger mit Rechtsunsicherheiten verbunden sind. Die rechtssicherste Alternative zu einem von den Mitgliedstaaten unabhängigen Spruchkörper wäre die Einrichtung eines Fachgerichts nach Art. 257 AEUV. Durch dessen autonome Ausgestaltung könnte auf prozessuale Besonderheiten eingegangen und auf eine etablierte Struktur zurückgegriffen werden.
Schlagwörter
Europäische Union
European Union
EuGH
European law
uncertainty
Unsicherheit
Investitionsschutz
Rechtsdurchsetzung
jurisdiction
ECJ
Verlagerung
Investitionsschutzverträge
Rechtsunsicherheiten
Fachgericht
legal uncertainties
investment protection treaties
Achmea judgment
Achmea-Urteil
Art. 257 AEUV
Art. 257 TFEU
Gerichtszuständigkeiten
specialized court
