Die Haftung für unbegründete Herstellerverwarnungen
Obwohl in Deutschland seit über einem Jahrhundert kontrovers diskutiert, wurde die Frage der Haftung für unbegründete Herstellerverwarnungen aus gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten in Österreich bislang kaum behandelt.
Die Autorin unternimmt erstmalig eine eingehende Untersuchung dieses Themas und analysiert neben etwaigen zivilrechtlichen Anspruchsgrundlagen vor allem die Frage, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen eine Fahrlässigkeitshaftung des verwarnenden Schutzrechtsinhabers nach dem UWG in Betracht kommt.
Die Arbeit soll der Praxis einen Leitfaden für das Verhalten bei Schutzrechtsverwarnungen zur Hand geben und behandelt insbesondere folgende Bereiche:
- zivilrechtliche Vorsatzhaftung und Haftung aus culpa in contrahendo
- Anwendbarkeit des UWG
- Bestimmung und Bewertung der widerstreitenden Interessen
- Umfang der Sorgfaltspflichten des verwarnenden Schutzrechtsinhabers
- Unterschiede zwischen geprüften und ungeprüften Schutzrechten
Dr. Beatrix Schima, LL.M. (Harvard) war Universitätsassistentin am Institut für Zivilrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Obersten Gerichtshof sowie Stipendiatin des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb in München. Zurzeit ist sie Rechtsanwaltsanwärterin in Wien.
