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Die kartellrechtliche Preishöhenmissbrauchskontrolle im Bereich der Trinkwasserversorgung

Zu ihren Anwendungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der besonderen Bedingungen kommunaler Versorgungsstrukturen in Deutschland
ISBN:
978-3-8487-3266-1
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
30.06.2016
Autoren:
Reihe:
Nomos Universitätsschriften Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
359
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Vor einiger Zeit entbrannte eine Debatte ber die Frage, ob die Entgelte f�r die leitungsgebundene Trinkwasserversorgung in Deutschland �berh�ht sind. In diesem Zusammenhang wurde und wird eine strenge staatliche Kontrolle dieser Entgelte gefordert. So r�ckte die kartellrechtliche Preish�henmissbrauchskontrolle in den Fokus. Die Arbeit zeigt die komplexen Strukturen der Kalkulation und Kontrolle von Entgelten im Bereich der Trinkwasserversorgung auf und er�rtert die rechtlichen M�glichkeiten und Grenzen der Kontrolle durch die Kartellbeh�rden. Da die Wasserversorgung ganz �berwiegend im Rahmen kommunaler wirtschaftlicher Bet�tigung stattfindet, bestehen einerseits Bindungen, z.B. an die Grunds�tze des Kommunalabgabenrechts, andererseits aber auch gestalterische Freir�ume in den Grenzen des Art. 28 Abs. 2 GG. Daher ist ein Schwerpunkt der Bearbeitung die Untersuchung, inwieweit die Beh�rdensolche kartellrechtsfremden Wertungen bei der Rechtsanwendung zu ber�cksichtigen haben.