Die Kommune als Adressatin widersprüchlicher Verpflichtungen aus dem Gemeindewirtschaftsrecht und dem Gesellschaftsrecht.
ISBN:
978-3-428-18918-2
Verlag:
Duncker & Humblot
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
09.08.2023
Reihe:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
307
Lieferung in 3-4 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Die Statistik belegt, dass sich Kommunen bei der wirtschaftlichen Betätigung überwiegend privatrechtlicher Organisationsformen des Gesellschaftsrechts bedienen. Wird dieser Weg beschritten und die Rechtsform der GmbH oder der Aktiengesellschaft gewählt, hat dies für die Kommune die rechtliche Konsequenz, dass sowohl die Vorgaben des Gesellschaftsrechts zu beachten sind als auch eine Bindung an das Gemeindewirtschaftsrecht besteht. Diese doppelte Bindung kann zu Problemen führen, wenn beide Rechtsquellen widersprüchliche Anforderungen an die Kommune stellen. Wie solche Widersprüche aufzulösen sind, wird seit Jahrzehnten diskutiert. Die hiesige Untersuchung analysiert die bisherigen Ansätze und offenbart eine partielle Verfassungswidrigkeit des Kommunalwirtschaftsrechts de lege lata. Abschließend wird ein neuer Lösungsansatz vorgestellt, der im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen steht und gleichzeitig ökonomischen Belangen Rechnung trägt.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Gerolf Udo Waldsauer studied law at the Eberhard Karls University in Tübingen before completing his legal clerkship at the Regional Court of Stuttgart and graduating with the second state law examination in 2015. This was followed by three years as a research assistant at the University of Hohenheim and three years as a lawyer in Stuttgart. After working for one year as a corporate lawyer for Dürr AG, Gerolf Udo Waldsauer joined Häfele SE & Co KG in March 2023 as Head of Legal & Insurance.
