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Die Krise demokratisch überwinden. A Democratic Solution to the Crisis

Reformansätze für eine demokratisch fundierte Wirtschafts- und Finanzverfassung Europas. Reform Steps towards a Democratically Based Economic and Financial Constitution for Europe
ISBN:
978-3-8329-7897-6
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
13.09.2012
Reihe:
Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
150
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Hervorgegangen aus einer im Juni 2012 im Europ�ischen Parlament vorgestellten Studie, bietet dieses Buch L�sungsans�tze zur Reform der Wirtschafts- und Finanzverfassung der Europ�ischen Union. Aufgrund von verfassungstheoretischen Analysen werden dabei demokratischere Mechanismen f�r eine konstruktive �berwindung der Finanzkrise vorgeschlagen und vor dem Hintergrund des Europ�ischen wie auch des deutschen Verfassungsrechts beleuchtet. Hinsichtlich der fiskalpolitischen S�ule der Wirtschafts- und W�hrungsunion steht ein reformiertes Defizitverfahren (Art. 126 AEUV) im Zentrum. Durch die Aufwertung des Europ�ischen Parlaments dabei (etwa ein Letztentscheidungsrecht �ber die Feststellung eines Defizits) soll hier gr��ere politische Verantwortung f�r Stabilit�t sorgen. Zudem muss die gegenseitige wirtschaftliche Abh�ngigkeit der Mitgliedstaaten voneinander auch in den nationalen Haushaltsverhandlungen st�rker ber�cksichtigt werden. Mit Bezug auf die wirtschaftspolitische S�ule wird vorgeschlagen, nationale Souver�nit�t bei unionaler Rechtsetzung dadurch zu wahren, dass Konvergenz durch Margen (also Mindest- und H�chstvorgaben) anstatt durch starre Vorgaben angestrebt wird.