Die Prüfung von Verordnungen und Gesetzen durch den Verfassungsgerichtshof von Amts wegen
ISBN:
978-3-7046-5884-5
Verlag:
Verlag Österreich
Land des Verlags:
Österreich
Erscheinungsdatum:
02.08.2006
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
322
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Der VfGH entwickelte durch Aufhebung von deutschen Ortsbezeichnungen, um zusätzliche slowenische Ortsnamen zu erzwingen, eine neuartige Judikatur. Er hob die gesetzliche Grundlage und darauf gegründete straßenpolizeiliche Verordnungen aus Anlass von Beschwerden gegen rechtmäßige Strafbescheide von Amts wegen auf. Derart eröffnete er dem Einzelnen und sich selbst einen irregulären Rechtsweg zur materiellen Gesetzgebung von Fall zu Fall.
