Die Prüfung von Verordnungen und Gesetzen durch den Verfassungsgerichtshof von Amts wegen

Die Judikatur des Verfassungsgerichtshofs im Spannungsfeld von Recht und Politik. Dokumentation und Kommentar.

ISBN: 978-3-7046-5884-5

Verlag: Verlag Österreich

Land des Verlags: Österreich

Erscheinungsdatum: 02.08.20062006-08-02

Autoren: Winkler Günther


Format: Einband - flex. (Paperback)

Seitenanzahl: 322

/Recht/Recht allgemein /Recht/Verfassungsrecht
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Beschreibung

Der VfGH entwickelte durch Aufhebung von deutschen Ortsbezeichnungen, um zusätzliche slowenische Ortsnamen zu erzwingen, eine neuartige Judikatur. Er hob die gesetzliche Grundlage und darauf gegründete straßenpolizeiliche Verordnungen aus Anlass von Beschwerden gegen rechtmäßige Strafbescheide von Amts wegen auf. Derart eröffnete er dem Einzelnen und sich selbst einen irregulären Rechtsweg zur materiellen Gesetzgebung von Fall zu Fall.