Die Rechtfertigung von diskriminierenden umweltpolitischen Steuerungsinstrumenten
ISBN:
978-3-631-60568-4
Verlag:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
05.03.2012
Bearbeiter:
Reihe:
Veroeffentlichungen des Instituts fuer deutsches und europaeisches Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht der Freien Universitaet Berlin
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
280
Lieferung in 3-4 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Die Reichweite der Warenverkehrsfreiheit und ihre Begrenzung durch den Umweltschutz als Vertragsziel des AEUV sind Gegenstand dieser Arbeit. Die Untersuchung erfolgt vor dem Hintergrund der deutschen Energiefördergesetze EEG und KWKModG, deren Anreizwirkung mit einer diskriminierenden Beeinträchtigung des freien Warenverkehrs einhergeht. Ausgehend von der PreussenElektra-Rechtsprechung des EuGH wird anhand der Folgerechtsprechung zunächst untersucht, ob der EuGH die Cassis-Formel als Rechtfertigungsgrundlage für Diskriminierungen geöffnet hat. Dies verneinend, gelangt eine Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung schließlich zu dem Ergebnis, dass der EuGH im PreussenElektra-Urteil die aus dem deutschen und französischen Verfassungsrecht bekannte Methode der praktischen Konkordanz angewendet hat. Im Fall einer Kollision gleichrangiger Vertragsziele – Warenverkehr und Umweltschutz – ist daher nun eine Abwägung vorzunehmen, die schließlich eine Rechtfertigung diskriminierender Eingriffe in die Warenverkehrsfreiheit zur Folge haben kann. Maßgebend für die Rechtfertigung und damit für die Binnenmarktkonformität eines diskriminierenden nationalen Gesetzes können die Grundsätze der Bagatellbekanntmachung aus dem europäischen Wettbewerbsrecht sein, wenn ein Eingriff – wie im Fall von EEG und KWKModG – mit einer teilweisen Marktabschottung verbunden ist. Diese Grundsätze fließen im Rahmen der Konkordanzprüfung in die Abwägung ein.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
Lydia Scholz hat Rechtswissenschaften an der Universität Rostock und Europawissenschaften an der Freien Universität Berlin studiert. Nach dem juristischen Vorbereitungsdienst in Berlin arbeitete sie als Rechtsanwältin bei einem Energieunternehmen in Berlin und beim Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. in Brüssel. Seit 2008 ist sie Lecturer in Law und DAAD-Lektorin an der University of Warwick (UK).
Die steuerbilanzielle Abgrenzung von Eigenkapital und Fremdkapital bei Kapitalgesellschaften
Erscheinungsjahr:
2025
Die grenzüberschreitende Unternehmensrestrukturierung im europäischen Rechtsrahmen
Erscheinungsjahr:
2023
