Die rechtlich relevanten Umstände bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Kennzeichenrecht
ISBN:
978-3-03-891686-4
Verlag:
Dike Verlag Zürich
Land des Verlags:
Schweiz
Erscheinungsdatum:
06.06.2024
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
380
Lieferung in 3-4 Werktagen
Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich
Das Kennzeichenrecht besteht im Wesentlichen aus dem Marken-,
Firmen-, Namens- und Lauterkeitsrecht. Diese Rechtsgebiete haben
gemeinsam, dass sie den Schutz von Kennzeichen vor einer
unzulässigen Beanspruchung durch Dritte bewirken. Im Zentrum
steht dabei die Frage der Verwechslungsgefahr. An diesem Punkt
setzt die vorliegende Dissertation an – untersucht werden die für
die Beurteilung der Verwechslungsgefahr rechtlich relevanten Umstände.
Soll es für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr etwa
eine Rolle spielen, zu welchem Preis die mit den Kennzeichen versehenen
Produkte vertrieben werden, oder in welcher Branche die
betreffenden Unternehmen tätig sind?
Zur Beantwortung dieser Fragen werden in einem ersten Schritt die
rechtsdogmatischen Grundlagen der verschiedenen Kennzeichenrechte
erarbeitet. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der
Rechtsnatur des Firmenrechts. In einem zweiten Schritt werden
Umstände, welche die Verwechslungsgefahr beeinflussen können,
erfasst und systematisiert. Ausgehend davon wird schliesslich für
jedes Kennzeichenrecht einzeln hergeleitet, welche Umstände für
die Beurteilung der Verwechslungsgefahr rechtlich relevant sind.
Die Arbeit stellt damit ein Raster bereit, das nicht nur als Grundlage
für weitere wissenschaftliche Studien dienen, sondern auch
die Beurteilung der Verwechslungsgefahr für die Praxis erleichtern
soll. Der Fokus der Arbeit liegt auf dem schweizerischen Kennzeichenrecht,
wobei punktuell und ohne Anspruch auf umfassende
Bearbeitung auch auf ausländische Rechtsordnungen – insbesondere
das europäische und deutsche Recht – Bezug genommen wird.
Schlagwörter
Selected Cases from the Supreme People’s Court of the People’s Republic of China
Erscheinungsjahr:
2025
