Die Relativierung der absoluten Revisionsgründe durch den BGH
ISBN:
978-3-7369-7979-6
Verlag:
Cuvillier Verlag
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
20.03.2024
Format:
Buch
Seitenanzahl:
216
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Die Arbeit thematisiert die Relativierung der absoluten Revisionsgründe durch den BGH. Dafür wird zunächst ein grober Überblick zur geschichtlichen Entwicklung der absoluten Revisionsgründe sowie zum Sinn und Zweck aufgezeigt, um die in der Literatur geäußerte Kritik an der Rechtsprechungspraxis des BGH sowie die Beweggründe des Gesetzgebers für die Einführung der absoluten Revisionsgründe besser nachvollziehen zu können. Hieran schließt sich eine Darstellung der wesentlichen vom BGH entwickelten Einschränkungskriterien an. Dazu zählen der denkgesetzliche Ausschluss, die Anforderungen an § 338 StPO wie Willkür, Wesentlichkeit und Verschulden, das zusätzliche Abwägungskriterium der Schwere des Verstoßes sowie die Zulässigkeitsanforderungen im Sinne des § 344 Abs. 2 S. 2 StPO. Im weiteren Verlauf wird der Frage nachgegangen, ob sich die Rechtsprechungspraxis des BGH im untersuchten Zeitraum der Jahre 2010 bis einschließlich 2022 noch in den Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung bewegt oder die Grenzen bereits überschritten werden. Bei der Beantwortung der Frage wird insbesondere auf die geänderte Rechtsprechung des BVerfG im Jahr 2011 sowie die damit verbundenen Anforderungen an eine zulässige Rechtsfortbildung eingegangen. Sodann erfolgt eine Analyse der vom BGH im vorstehenden Betrachtungszeitraum gesprochenen Urteile anhand kriterienorientierter Fragen in Bezug auf eine mögliche Relativierung der absoluten Revisionsgründe. Zudem wird ausgewertet, ob sich die aufgezeigten Einschränkungskriterien des BGH auf den untersuchten Zeitraum ausgewirkt haben. Die Ergebnisse der Evaluierung werden mit den Erkenntnissen früherer Untersuchungen verglichen und bewertet. Letztlich wird die Frage erörtert, ob die Rechtssoziologie eine andere Wertung der bisher gewonnenen Ergebnisse erlaubt und möglicherweise im Lichte der von Rawls vertretenen Theorie der Verfahrensgerechtigkeit gerechtfertigt werden kann. Neben der Darstellung der Formen der Verfahrensgerechtigkeit nach Rawls wird das Strafverfahren einer dieser Formen zugeordnet und die gewonnen Erkenntnisse auf das Strafverfahren sowie die absoluten Revisionsgründe übertragen.
Schlagwörter
Rechtssoziologie
Wahrheit
Rechtsfortbildung
Fairness
Verschulden
truth
Zuverlässigkeit
Willkür
Materiality
Verfahrensgerechtigkeit
Nichtigkeitsbeschwerde
development of the law
Wesentlichkeit
absolute Revisionsgründe
Abwägungslehre
Beruhen
Motive des Gesetzgebers
historischer Gesetzgeber
Relativierung
Wahrheitstheorie
Betrachtungszeitraum
years of case law
Period under review
motives of the legislator
historical legislator
außerordentlicher Einspruch
Appeal for annulment
extraordinary objection
sociologist of law
Formen der Verfahrensgerechtigkeit
forms of procedural fairness
materiale Wahrheit
truth theory
material truth
Sollensgeltung
Seinsgeltung
arbitrariness
Ausnahme-Verordnung
absolute Revision
Exemption regulation
relativization
Rechtsprechungspraxis des BHG
Case law practice of the BHG
Einschränkungskriterien
restriction criteria
balancing theory
denkgesetzlicher Ausschluss
legal exclusion
reliance
absolute grounds for revision
Rechtsprechungspraxis des BGH
Case law practice of the BGH
Rechtsprechungsjahre
