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Die staatliche Zustimmung zum Investor-Staat-Schiedsverfahren und die Möglichkeit ihrer Rücknahme

ISBN:
978-3-7560-3278-5
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
28.11.2025
Autoren:
Gronemann Martin
Reihe:
Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht – Studies on International Economic Law
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
461
Ladenpreis
153,20EUR (inkl. MwSt. zzgl. Versand)
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Hinweis: Da dieses Werk nicht aus Österreich stammt, ist es wahrscheinlich, dass es nicht die österreichische Rechtslage enthält. Bitte berücksichtigen Sie dies bei ihrem Kauf.
Die Arbeit untersucht die in Investitionsschutzabkommen enthaltene Zustimmung zum Investor-Staat-Schiedsverfahren und die Frage, ob Staaten diese einseitig zurücknehmen können. Sie analysiert die Funktionen der Zustimmung, typisiert ISDS-Klauseln anhand der Vertragspraxis und beleuchtet ihre Rechtsnatur im Verhältnis zum Investor. Die Zustimmung wird als völkerrechtsunmittelbares Individualrecht qualifiziert, das Investoren den Abschluss einer Schiedsvereinbarung ermöglicht. Besonderes Gewicht kommt der kollisionsrechtlichen Perspektive zu, die bestimmt, welches Recht auf die Zustimmung im Verhältnis zwischen Investor und Staat Anwendung findet. Im Ergebnis zeigt die Arbeit, dass eine einseitige Rücknahme rechtlich grundsätzlich unmöglich ist.