Die staatliche Zustimmung zum Investor-Staat-Schiedsverfahren und die Möglichkeit ihrer Rücknahme
ISBN:
978-3-7560-3278-5
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
01.12.2025
Reihe:
Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht – Studies on International Economic Law
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
461
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Die Arbeit untersucht die in Investitionsschutzabkommen enthaltene Zustimmung zum Investor-Staat-Schiedsverfahren und die Frage, ob Staaten diese einseitig zurücknehmen können. Sie analysiert die Funktionen der Zustimmung, typisiert ISDS-Klauseln anhand der Vertragspraxis und beleuchtet ihre Rechtsnatur im Verhältnis zum Investor. Die Zustimmung wird als völkerrechtsunmittelbares Individualrecht qualifiziert, das Investoren den Abschluss einer Schiedsvereinbarung ermöglicht. Besonderes Gewicht kommt der kollisionsrechtlichen Perspektive zu, die bestimmt, welches Recht auf die Zustimmung im Verhältnis zwischen Investor und Staat Anwendung findet. Im Ergebnis zeigt die Arbeit, dass eine einseitige Rücknahme rechtlich grundsätzlich unmöglich ist.
Schlagwörter
Investitionsrecht
Widerruf
ICSID
Individualrecht
ICSID Convention
withdrawal
Sprechakttheorie
Schiedsvereinbarungsstatut
ICSID-Konvention
consent to arbitration
staatliche Zustimmung
Immunitätsverzicht
standing offer to arbitrate
Investor-Staat-Schiedsvereinbarung
bindendes Angebot
lex loci arbitri
waiver of immunity
arbitration without privity
conflict-of-laws
