Die Staatsferne der Presse

ISBN:

978-3-7560-3896-1

Verlag:

Nomos

Land des Verlags:

Deutschland

Erscheinungsdatum:

18.03.2026

Autoren:

Rennert Justin

Reihe:

Nomos Universitätsschriften Recht

Format:

Softcover

Seitenanzahl:

210

Ladenpreis

76,10 EUR (inkl. MwSt. zzgl. Versand)

Lieferbar Lieferung in 5-10 Werktagen Versandkostenfrei ab 40 Euro in Österreich

Hinweis: Da dieses Werk nicht aus Österreich stammt, ist es wahrscheinlich, dass es nicht die österreichische Rechtslage enthält. Bitte berücksichtigen Sie dies bei ihrem Kauf.

Beschreibung

Die Zivilgerichte haben der öffentlichen Hand mehrfach untersagt, eigene (digitale und analoge) Publikationen zu verbreiten. Zur Begründung führen sie das Gebot der Staatsferne der Presse an: Betätige der Staat sich auf dem Gebiet der Presse, gefährde er die Interessen privater Verleger und die neutrale öffentliche Meinungsbildung der Bevölkerung. Doch das Gebot der Staatsferne der Presse ist positivrechtlich nicht ausdrücklich normiert. Der BGH hat den Grundsatz selbst entwickelt und aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG abgeleitet. Die vorliegende Arbeit untersucht, ob sich ein solches Gebot aus dem Grundgesetz ableiten lässt und ob es als wettbewerbsrechtliche Marktverhaltensregelung vor Zivilgerichten durchsetzbar ist.