Die Subventionsrechtsordnung
ISBN:
978-3-16-147175-9
Verlag:
Mohr Siebeck
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
14.06.1999
Reihe:
Jus Publicum
Format:
Hardcover
Seitenanzahl:
883
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Subventionen stellen nicht nur für Bund, Länder und Kommunen, sondern auch für die Europäische Union ein zunehmend bedeutsames Instrument öffentlicher Zweckverwirklichung dar. Entsprechend vielfältig sind die Rechtsgebiete, die Art und Inhalt der Subventionsvergabe bestimmen: sie reichen vom Kommunalrecht über das Haushaltsrecht, das Verfassungsrecht und das Europäische Gemeinschaftsrecht bis hin zum Weltwirtschaftsrecht (GATT/WTO).
Jenseits dieser Vielfalt zeigt Michael Rodi Konturen einer sich herausbildenden Subventionsrechtsordnung auf. Seine Analyse folgt den Sachstrukturen der Subventionsvergabe als einem Entscheidungsprozeß, der folgende Bereiche umfaßt: die Vereinbarung internationaler Vorgaben, die Setzung von Subventionszwecken in der föderalen Mehrebenenordnung, die Erstellung des Subventionsprogrammes im Zusammenwirken verschiedener Organe und anderer Maßnahmen eines Subventionsträgers, die Verwirklichung des Subventionszwecks in der konkreten Subventionsmaßnahme bis hin zur Kontrolle der Zweckverwirklichung. Für jede Phase dieses Entscheidungsprozesses wird die Subventionsrechtsordnung mit bestimmten Problemen konfrontiert, die Michael Rodi zunächst systematisch darstellt und anschließend für die einzelnen Subventionsträger (Europäische Union, Bund, Länder und Kommunen) getrennt erörtert. Dabei werden nicht nur Abweichungen der Problemlösungsstrategien in den verschiedenen Rechtsordnungen, sondern insbesondere gemeinsame Grundstrukturen einer einheitlichen Subventionsrechtsordnung sichtbar.
Jenseits dieser Vielfalt zeigt Michael Rodi Konturen einer sich herausbildenden Subventionsrechtsordnung auf. Seine Analyse folgt den Sachstrukturen der Subventionsvergabe als einem Entscheidungsprozeß, der folgende Bereiche umfaßt: die Vereinbarung internationaler Vorgaben, die Setzung von Subventionszwecken in der föderalen Mehrebenenordnung, die Erstellung des Subventionsprogrammes im Zusammenwirken verschiedener Organe und anderer Maßnahmen eines Subventionsträgers, die Verwirklichung des Subventionszwecks in der konkreten Subventionsmaßnahme bis hin zur Kontrolle der Zweckverwirklichung. Für jede Phase dieses Entscheidungsprozesses wird die Subventionsrechtsordnung mit bestimmten Problemen konfrontiert, die Michael Rodi zunächst systematisch darstellt und anschließend für die einzelnen Subventionsträger (Europäische Union, Bund, Länder und Kommunen) getrennt erörtert. Dabei werden nicht nur Abweichungen der Problemlösungsstrategien in den verschiedenen Rechtsordnungen, sondern insbesondere gemeinsame Grundstrukturen einer einheitlichen Subventionsrechtsordnung sichtbar.
Schlagwörter
Biografische Anmerkung
is Director of the Institute for Climate Change, Energy and Mobility (IKEM); professor of public law, finance law, environmental and energy law at the University of Greifswald (1999-2021).
Europäisches Zivilprozess- und Kollisionsrecht EuZPR/EuIPR, Bände I-V, Pflichtfortsetzung
Erscheinungsjahr:
2025
