Die Übergangsregelung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
ISBN:
978-3-16-154120-9
Verlag:
Mohr Siebeck
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
01.01.2016
Reihe:
Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
135
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Stefan Kolb beleuchtet das Zusammenspiel der Übergangsregelung (Art. 3 Abs. 5) und des Spezialitätsgrundsatzes (Art. 3 Abs. 4) der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (RL 2005/29/EG). Hierbei werden auch die Auswirkungen der Richtlinienbestimmungen auf die Auslegung von § 4 Nr. 11 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) am Beispiel der Regelungen der Preisangabenverordnung (PAngV) analysiert. Damit liefert der Autor zugleich einen Beitrag zu den Möglichkeiten und Grenzen einer richtlinienkonformen Auslegung des Rechtsbruchtatbestandes im Hinblick auf die Verletzung gesetzlicher Informationspflichten.