Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes
ISBN:
978-3-7560-1112-4
Verlag:
Nomos
Land des Verlags:
Deutschland
Erscheinungsdatum:
27.06.2023
Reihe:
Studien zum öffentlichen Recht
Format:
Softcover
Seitenanzahl:
204
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Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt.
Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
Schlagwörter
Digitalisierung
Grundgesetz
Verwaltungsverfahren
GG
Verfassungsänderung
Onlinezugangsgesetz
OZG
Digitalisierung der Verwaltung
Gesetzesbegründung
Verwaltungskompetenzen
Portalverbund
Verordnungsermächtigung
IT-Komponenten
Art. 91c Abs. 5 GG
Datenschutzcockpit
Sicherheitsstandards
Art. 84 Abs. 1 S. 7 GG
Länderstaatlichkeit
Art. 28 Abs. 2 GG
Verwaltungsleistungen
Verwaltungsportal
Digitalisierungspflicht
Verlinkungspflicht
Nutzerkonten
Durchgriffsverbot
Aufgabenübertragungsverbot
Bekanntgabe von Verwaltungsakten
Bekanntgabefiktion
Inkrafttreten von Gesetzen
SDG-VO
